SG_VERSICHERUNGSGERICHT EL 2009/36 vom 20. Mai 2010 , Entscheid Versicherungsgericht, 20.05.2010 - Sg Versicherungsgericht (2010)
Art. 25 Abs. 1 Satz 2 ATSG. Keine Erlassmöglichkeit bei einer Rückforderung von Ergänzungsleistungen, die sich erst nachträglich aufgrund der rückwirkenden Zusprechung einer Rente als zu viel bezogene Leistungen erweisen. Solche Rückforderungen dienen dazu, die korrekte Rangordnung der Leistungspflichtigen herzustellen und eine Überentschädigung zu vermeiden oder (bei Auszahlung statt Verrechnung der Nachzahlung) zu beseitigen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 20. Mai 2010, EL 2009/36).